Produkt-Piraten: Original und Fälschung |

Die Bundesregierung räumt Probleme im Kampf gegen Produktfälschungen ein. Vor allem aus China nimmt die Anzahl gefälschter Artikel zu. Deutschland sei in besonderem Maße betroffen, sagte der parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Thomas Bareiß (CDU), dem NDR und der “Zeit”.

Laut Bareiß belaufe sich der Schaden durch Fälschungen allein in Deutschland mittlerweile auf rund 50 Milliarden Euro – und das pro Jahr. Den Angaben zufolge fielen bis zu 80.000 Arbeitsplätze durch Produktpiraterie weg. Die Bundesregierung sei über die Verletzungen von geistigem Eigentum mit der chinesischen Regierung “in einem engen Dialog”, so Bareiß.

Gleichzeitig räumt der CDU-Politiker ein, dass ein schärferes Vorgehen jenseits von Gesprächen risikoreich sei, da China für viele deutsche Firmen ein wichtiger Markt sei. “Bei dem Thema darf es keine Kompromisse geben und man muss um sein Recht auch kämpfen”, betont Bareiß. Aber man müsse auch sehen, “dass das ein Partner ist, der für uns ein wichtiger Kunde ist und in wirtschaftlichen Fragen immer bedeutender wird”, so Bareiß. Das Land sei aufgrund seiner Marktmacht kein einfacher Partner, man spiele “nicht immer auf Augenhöhe”. Produktpiraterie werde es deshalb immer geben.

Der Diebstahl von geistigem Eigentum durch China ist eine der Triebfedern des aktuellen Handelskonflikts mit den USA. Das Fälschen von Produkten ist im Reich der Mitte offiziell verboten. Dennoch stammen laut OECD-Studie 63 Prozent aller Fälschungen aus der Volksrepublik. Andere Schätzungen gehen von bis zu 80 Prozent aus.

Ralf Loweg

Nach einem Angriff auf zwei Mädchen in der Gemeinde Illerkirchberg im baden-württembergischen Alb-Donau-Kreis ist eine 14-Jährige Deutsche mit türkischen Migrationshintergund ihren Verletzungen erlegen. Das teilte das Polizeipräsidium Ulm mit. Ein 27-jähriger Tatverdächtiger soll zuvor die Kinder am Montagmorgen auf dem Weg zur Schule mit einem Messer angegriffen haben.

Was war genau passiert?

Gegen 7.30 Uhr hatten Zeugen der Polizei gemeldet, dass in Oberkirchberg zwei Mädchen angegriffen und verletzt worden seien. Der alarmierte Rettungsdienst kümmerte sich sofort um die 13 und 14 Jahre alten Mädchen und brachte sie in Kliniken. Dort verstarb die 14-Jährige im Laufe des Tages. Die noch laufende Obduktion soll nähere Hinweise auf die genaue Todesursache geben.

Die Polizei nahm sofort die Ermittlungen auf. Sie erfuhr, dass der Angreifer aus einer benachbarten Asylbewerberunterkunft gekommen und nach der Tat dorthin wieder geflüchtet sei. Als die Polizei diese mit Spezialkräften durchsuchte, traf sie dort auf drei Bewohner, alle Asylbewerber aus Eritrea. Zwei nahm sie mit zur Dienststelle. Der Dritte war verletzt und musste in ärztliche Behandlung.

Nach bisherigen Erkenntnissen der Ermittler wurden die Mädchen vermutlich mit einem Messer angegriffen. Die Mädchen waren zu dieser Zeit auf dem Weg zur Schule. Die 14-Jährige musste nach dem Angriff noch am Tatort wiederbelebt werden, bevor sie in die Klinik gebracht wurde, wo sie trotz aller ärztlichen Bemühungen verstarb. Auch die 13-Jährige, ebenfalls eine deutsche Staatsangehörige, musste schwer, aber nicht lebensgefährlich verletzt in einer Klinik behandelt werden.

Der 27-Jährige, der verletzt in der Unterkunft angetroffen wurde, steht im Verdacht, die Mädchen angegriffen zu haben. Bei ihm fand die Polizei auch ein Messer, welches als Tatwaffe in Betracht kommt. Der Verdächtige befindet sich aktuell unter polizeilicher Bewachung in einem Krankenhaus.

Jetzt ermitteln Staatsanwaltschaft und Polizei, weshalb es zum Angriff auf die beiden Mädchen kam und ob der Tatverdächtige und die beiden Mädchen sich vorher kannten.

Die Polizei betont, dass sie sich bewusst ist, dass Ereignisse dieser Art Ängste und Emotionen schüren. Sie bittet daher darum, keinen Generalverdacht gegen Fremde, Schutzsuchende oder Asylbewerber allgemein zu hegen oder solchem Verdacht Vorschub oder Unterstützung zu leisten.

red