Die Bundesregierung räumt Probleme im Kampf gegen Produktfälschungen ein. Vor allem aus China nimmt die Anzahl gefälschter Artikel zu. Deutschland sei in besonderem Maße betroffen, sagte der parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Thomas Bareiß (CDU), dem NDR und der “Zeit”.

Laut Bareiß belaufe sich der Schaden durch Fälschungen allein in Deutschland mittlerweile auf rund 50 Milliarden Euro – und das pro Jahr. Den Angaben zufolge fielen bis zu 80.000 Arbeitsplätze durch Produktpiraterie weg. Die Bundesregierung sei über die Verletzungen von geistigem Eigentum mit der chinesischen Regierung “in einem engen Dialog”, so Bareiß.

Gleichzeitig räumt der CDU-Politiker ein, dass ein schärferes Vorgehen jenseits von Gesprächen risikoreich sei, da China für viele deutsche Firmen ein wichtiger Markt sei. “Bei dem Thema darf es keine Kompromisse geben und man muss um sein Recht auch kämpfen”, betont Bareiß. Aber man müsse auch sehen, “dass das ein Partner ist, der für uns ein wichtiger Kunde ist und in wirtschaftlichen Fragen immer bedeutender wird”, so Bareiß. Das Land sei aufgrund seiner Marktmacht kein einfacher Partner, man spiele “nicht immer auf Augenhöhe”. Produktpiraterie werde es deshalb immer geben.

Der Diebstahl von geistigem Eigentum durch China ist eine der Triebfedern des aktuellen Handelskonflikts mit den USA. Das Fälschen von Produkten ist im Reich der Mitte offiziell verboten. Dennoch stammen laut OECD-Studie 63 Prozent aller Fälschungen aus der Volksrepublik. Andere Schätzungen gehen von bis zu 80 Prozent aus.

Ralf Loweg