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Polizei

Biomüll-LKW kippt um

Beim Einfahren von der L 1100 in die L 1125 in Richtung Murr ist am Donnerstag gegen 15:00 Uhr ein mit Biomüll beladener Lkw samt Anhänger mit einem Gesamtgewicht von über 40 Tonnen umgekippt. Dabei wurde auch die dortige Ampelanlage stark beschädigt. Der 35-jährige Fahrer des Lkw zog sich mutmaßlich leichtere Verletzungen zu und wurde vom Rettungsdienst ins Krankenhaus gebracht. Die Fahrerin eines nachfolgenden Pkw verletzte sich leicht an Glasscherben.

Die Feuerwehren aus Murr und Marbach waren mit 15 Einsatzkräften am Unfallort und unterstützen die Polizei bei der Verkehrsregelung. Mitarbeitende der Straßenmeisterei Ludwigsburg kümmerten sich um die beschädigte Ampelanlage.

Vor der Bergung des Lkw-Gespanns musste die zum Teil auf der Fahrbahn verteilte Ladung mit einem Radlader abgetragen werden. Bei der Durchfahrt durch den Bergkeltertunnel kam es zu erheblichen Behinderungen.

Good News: Ludwigsburger Schlossfestspiele werden vom Bund gefördert

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern abschließend über den Haushalt 2020 beraten – mit guten Nachrichten für die Ludwigsburger Schlossfestspiele. Der Bund wird die Festspiele mit einmalig drei Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt fördern.

Steffen Bilger (CDU), Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Ludwigsburg: „Es freut mich, dass der Haushaltsausschuss die Bedeutung der Ludwigsburger Schlossfestspiele für die deutsche Kulturlandschaft anerkennt. In vielen Gesprächen konnte ich Lobbyarbeit für die Ludwigsburger Schlossfestspiele leisten – mit positivem Ausgang. Durch die Bundesförderung besteht die Möglichkeit, die überregionale Sichtbarkeit der Ludwigsburger Schlossfestspiele zu stärken. Ludwigsburg ist auch in Berlin bekannt als Stadt der Nachhaltigkeit. Das von Intendant Jochen Sandig
erarbeitete Konzept, das den Schwerpunkt auf das Thema Nachhaltigkeit legt, überzeugte mit diesem Ansatz. Ludwigsburg, Baden-Württemberg und ganz Deutschland können sich in den kommenden Jahren auf ein vielfältiges Festivalprogramm freuen.

Über die freudige Nachricht habe ich umgehend Intendant Jochen Sandig, Oberbürgermeister Dr. Matthias Knecht, und den Kuratoriumsvorsitzenden Albrecht Kruse unterrichtet.“ Die Mittel stammen aus dem Etat der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien. Gefördert werden herausragende Kultureinrichtungen und –projekte im gesamten Bundesgebiet.

Die Ludwigsburger Schlossfestspiele (Internationale Festspiele Baden-Württemberg) finden im nächsten Jahr vom 7. Mai bis 28. Juni statt. Mit ihrer fast 90-jährigen Geschichte gehören sie zu den traditionsreichsten Festivals der Bundesrepublik Deutschland. Unter der neu berufenen künstlerischen Leitung werden die 17 globalen Ziele für nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030, die Sustainable Development Goals (SDGs), die Festspiele in den kommenden Jahren thematisch prägen.

Gutscheine auf dem Gabentisch

In den Supermärkten und Bäckereien werden bereits Lebkuchen, Spekulatius und Christstollen präsentiert. Und Weihnachtgeschenke stehen schon auf manchem Einkaufszettel. Laut einer Trendstudie stehen Gutscheine hoch im Kurs. Fast jede zweite befragte Person (42 Prozent), die schon einmal eine Gutscheinkarte gekauft hat, plant in diesem Jahr zum großen Fest mindestens eine oder gar mehrere Gutscheinkarten zu verschenken.

Zu diesem Ergebnis kommt die Trendstudie “Gutscheine im digitalen Zeitalter” von epay, einem führenden Anbieter von Gutschein- und Prepaidprodukten in Europa, und Plentyco, einem führenden Dienstleister für Feld-Marketing- und Point-of-Sale-Services.

Über die Hälfte (51 Prozent), die entweder einen Gutscheinkauf planen oder in Erwägung ziehen, plant die Gutscheinkarte als Hauptgeschenk. Rund 18 Prozent wollen mit einem thematisch passenden Gutschein das Hauptgeschenk ergänzen und 31 Prozent planen es als Zusatzgeschenk ohne Bezug zum Hauptgeschenk. Geschenkgutscheine zu Weihnachten sind ein attraktives Geschenk, denn sie versprechen Flexibilität für den Beschenkten und den Schenkenden.

Hauptabsatzkanal für Geschenkgutscheine bleibt der stationäre Handel: Mehr als drei Viertel der Befragten (76 Prozent), die planen oder überlegen, einen Gutschein zu verschenken, würden diesen eher in einem Geschäft als online kaufen. Online- und Mobilkanäle werden für die Kunden dennoch immer relevanter. Gutscheinkarten sind vielerorts – vom Lebensmittelhandel, über Drogerien, Postfilialen und Tankstellen – und in großer Auswahl als schneller Mitnahmeartikel beim regulären Einkauf oder auch kurzfristig vor dem Fest als Last-Minute-Geschenk erhältlich.

Lars Wallerang

89-Jähriger wird Opfer von falschen Polizisten

Die Polizei warnt aus aktuellem Anlass erneut vor der Betrugsmasche “Falsche Polizeibeamte” und “Enkeltrick”. Im Laufe des Mittwochs (13.11.2019) griffen die Täter offenbar über ein Dutzend Mal zum Telefon, um überwiegend ältere Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger um ihr Vermögen zu betrügen. Im Laufe des Abends ist auch ein 89 Jahre alter Mann aus dem Bereich Neugereut Opfer dieser perfiden Betrugsmasche geworden. Ein angeblicher Polizeibeamter kontaktierte den Mann gegen 22.15 Uhr. Er gab vor, dass die Wertgegenstände des Seniors zuhause nicht mehr sicher seien und forderte ihn auf, diese zusammenzupacken und einem weiteren angeblichen Polizeibeamten zu übergeben. Der 89-Jährige kam der Aufforderung nach und übergab einem Abholer rund 20 Minuten nach dem Telefonat noch an der Haustüre eine Plastiktüte mit Bargeld, Wertgegenständen und seinem Portemonnaie im Wert von über Tausend Euro. Der Abholer wird als etwa 40 Jahre alter, zirka 170 Zentimeter großer Mann beschrieben. Er trug kurze schwarze Haare und war dunkel bekleidet. Zeugen, die insbesondere im Bereich der Kormoranstraße, der Marabustraße und dem Flamingoweg verdächtige Personen und Fahrzeuge gesehen oder andere verdächtige Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten, sich mit den Beamtinnen und Beamten der Kriminalpolizei telefonisch unter der Nummer +4971189905778 in Verbindung zu setzen.

Die Fakten zum Weihnachtsgeld

Wohl denen, die es bekommen: Das Weihnachtsgeld ist für Hundertausende Arbeitnehmer ein überaus willkommener Zuschlag zum monatlichen Gehalt, oft sehnlichst erwartet und längst fest in den Haushalts-Etat eingerechnet. Doch wer kriegt es eigentlich – und was sollte man noch über das Extra-Geld zum Jahresende wissen?

Rein rechtlich gesehen ist das Weihnachtsgeld schlicht ein zusätzliches Entgelt, das der Arbeitgeber an seinen Arbeitnehmer auszahlt, meist im November mit dem monatlichen Gehalt. Ursprünglich war es vor allem dafür gedacht, Geschenke für Weihnachten zu kaufen.

“Im allgemeinen Sprachgebrauch wird das Weihnachtsgeld oft mit dem 13. Monatsgehalt verwechselt”, heißt es bei den Experten des Versicherers ARAG. Doch aus rechtlicher Sicht gibt es Unterschiede: Das Weihnachtsgeld ist oft eine freiwillige Sonderzahlung des Arbeitgebers. Das 13. Monatsgehalt dagegen ist ein vertraglich vereinbartes Entgelt für erbrachte Arbeitsleistung.

Eigentlich schade: Ein allgemeines Recht auf Weihnachtsgeld gibt es nicht. Die Sonderzahlung erfolgt nur, wenn dies im Arbeitsvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder in einem Tarifvertrag verankert ist. Der Arbeitgeber darf aber bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern vom Weihnachtsgeld ausschließen, wenn er dafür einen sachlichen Grund hat. Für Beamte gelten gesetzliche Regelungen, nach denen sie Weihnachtsgeld erhalten.

Über die Höhe des Weihnachtsgeldes entscheiden der Arbeitgeber oder die Tarifvertragsparteien. Üblich ist ein Brutto-Monatsgehalt zusätzlich zum Gehalt im November. Es wird auf den Bruttomonatsverdienst aufgeschlagen und ganz regulär versteuert.

Rudolf Huber

Grundsatz-Urteil: Private Blitzer sind unzulässig

Dieses aktuelle Urteil dürfte viele Blitz-Sünder elektrisieren: Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat jetzt die gängige Praxis von Kommunen für unzulässig erklärt, private Dienstleister als Tempowächter einzusetzen. O-Ton OLG: “Die im hoheitlichen Auftrag von einer privaten Person durchgeführte Geschwindigkeitsmessung hat keine Rechtsgrundlage.”

Der Knackpunkt: Laut des Gerichts handelt es sich bei der Übertragung der Tempoüberwachung um eine rechtswidrige Arbeitnehmerüberlassung. Diese Tatsache entziehe dem Verfahren die Rechtsgrundlage für den Erlass des Bußgeldbescheides. (Aktenzeichen 2 Ss-OWi 942/19, OLG Frankfurt am Main, 6.11.2019)

Auslöser des Richterspruchs war ein Bußgeldverfahren beim Amtsgericht Gelnhausen, bei dem sich ein Geblitzter gegen den in dem Bescheid angegebenen Zeugen, den Mitarbeiter einer privaten GmbH, gewehrt hatte.

“Im Urteil weist das Gericht darauf hin, dass die Verkehrsüberwachung nur durch eigene Bedienstete der Ortspolizeibehörde mit entsprechender Qualifikation durchgeführt werden darf”, so die Berliner Coduka GmbH, die das Portal geblitzt.de betreibt. Damit habe die zunehmende Praxis, private Firmen zur Erbringung staatlicher Aufgaben wie der Verkehrsüberwachung einzusetzen, einen Dämpfer erhalten, meint Coduka-Chef Jan Ginhold. Weil diese Auslagerung außer in Hessen auch in Bayern, Brandenburg, Sachsen, dem Saarland und NRW anzutreffen sei, habe die Einzelfallentscheidung “bundesweiten Signalcharakter”.

Bereits rechtskräftige Bescheide dürften allerdings trotz der jetzt fehlenden Rechtsgrundlage Bestand haben. Zukünftige oder noch laufende Verfahren im Zusammenhang mit Privat-Blitzern sind aber anfechtbar. Weil das aber von außen nicht erkennbar ist, muss die Überprüfung zwingend ein Anwalt auf Basis der Ermittlungsakte vornehmen.

Rudolf Huber

Aktuelle Polizeimeldungen aus dem Kreis

Freiberg am Neckar-Heutingsheim: Einbruch in Wohnhaus

Über eine Terrassentür, die aufgehebelt wurde, gelangte ein noch unbekannter Einbrecher am Dienstag zwischen 17.50 Uhr und 22.30 Uhr in ein Wohnhaus in der Mozartstraße in Heutingsheim. Der Täter durchwühlte mehrere Zimmer und teilweise auch das Mobiliar. Mutmaßlich erbeutete der Unbekannte Schmuck und Bargeld in dreistelligem Wert. Der entstandene Sachschaden konnte noch nicht geschätzt werden. Die Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg, Tel. 07141/18-9, nimmt Hinweise entgegen.

Ludwigsburg-Eglosheim: Wohnungseinbruch

Die Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg, Tel. 07141/18-9, sucht Zeugen, die am Dienstag zwischen 16.00 Uhr und 20.30 Uhr etwas Verdächtiges in der Heutingsheimer Straße in Eglosheim beobachtet haben. Ein bislang unbekannter Täter brach, indem er ein Fenster im Bereich der Terrasse einer Erdgeschosswohnung gewaltsam öffnete, in eine Wohnung ein. Er durchsuchte dann diverse Möbelstücke, wobei ihm wohl Schmuck in dreistelligem Wert in die Hände fiel, den der Unbekannte entwendete. Der hinterlassene Sachschaden dürfte sich auf einige hundert Euro belaufen.

Ludwigsburg: Unfall auf der L 1140

Das Polizeirevier Ludwigsburg, Tel. 07141/18-5353, sucht Zeugen, die am Dienstag gegen 12.25 Uhr einen Unfall beobachten konnten, der sich im Kreuzungsbereich der Landesstraße 1140, der Straße “Waldäcker” und der Karlsruher Allee in Ludwigsburg ereignete. Eine 75 Jahre alte Smart-Fahrerin, die die L 1140 aus Richtung der Autobahnanschlussstelle Ludwigsburg-Süd befuhr, wollte den Kreuzungsbereich geradeaus in Richtung Innenstadt passieren. Zeitgleich wollte ein 62-jähriger Skoda-Lenker die Kreuzung von der Straße “Waldäcker” in Richtung der Karlsruher Allee queren. Obwohl die Kreuzung ampelgeregelt ist und die Ampeln auch in Betrieb waren, kam es zu einem Zusammenstoß zwischen den beiden PKW-Lenkern. Mutmaßlich hatte einer der Beteiligten eine rote Ampel übersehen. Der entstandene Gesamtsachschaden dürfte sich auf rund 4.000 Euro belaufen. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden.

Sachsenheim-Großsachsenheim: Unfallflucht mit 3.000 Euro Sachschaden

Auf dem Parkplatz einer Schule in der Oberriexinger Straße in Großsachsenheim kam es am Mittwoch zwischen 07.00 Uhr und 08.00 Uhr zu einer Unfallflucht. Ein bislang unbekannter Fahrzeuglenker stieß beim Ein- oder Ausparken gegen einen stehenden BMW. Statt sich nun um den Unfall zu kümmern, machte sich der Unbekannte jedoch aus dem Staub. Der hinterlassene Sachschaden beträgt rund 3.000 Euro. Hinweise nimmt das Polizeirevier Vaihingen an der Enz, Tel. 07042/941-0, entgegen.

Korntal-Münchingen: Unbekannte demontieren LKW-Teile

In der Nacht zum Mittwoch trieben noch unbekannte Täter auf einem Betriebsgelände in der Lingwiesenstraße in Münchingen ihr Unwesen. Um auf das Gelände zu gelangen durchtrennten sie den Zaun, der an die Esslinger Straße grenzt. Sie machten sich dann an insgesamt drei Sattelzügen zu schaffen, die auf dem Firmengelände standen. Sie demontierten die komplette Zwillingsbereifung sowie die Beleuchtungseinrichtungen und die Kotflügel wie auch die Batterien zweier Fahrzeuge. Am dritten LKW wurde eine Seitenscheibe des Führerhauses eingeschlagen. Mutmaßlich versuchten die Täter auch hier an eine Batterie zu gelangen, scheiterten jedoch. Ihre Beute dürften die Unbekannten über den geöffneten Zaun zur Esslinger Straße hin vom Gelände geschafft haben. Anschließend nutzten sie vermutlich ein Fahrzeug, um die LKW-Teile abzutransportieren. Der Wert des Diebesguts wurde auf etwa 15.000 Euro geschätzt. Der angerichtete Sachschaden dürfte sich auf 5.000 Euro belaufen. Der Polizeiposten Korntal-Münchingen, Tel. 0711/839902-0, bittet Zeugen, die Hinweise geben könne, sich zu melden.

 

Geschlechtskrankheiten nehmen zu

Drei von fünf Befragten gaben in einer Umfrage an, schon mal ungeschützt Sex gehabt zu haben – ohne zu wissen, ob der Partner frei von STIs war. Eines ist sicher: Man kann sich ungeschützt immer eine sexuell übertragbare Infektion (STI) einfangen.

Die Neuansteckungen bei HIV sind zwar rückläufig, die Fallzahlen anderer Geschlechtskrankheiten ziehen jedoch wieder an. Für 2018 meldete das Robert-Koch-Institut zum Beispiel 7.349 Syphilis-Fälle, Anfang des Jahrhunderts lag die Zahl noch bei rund 2.000 Fällen. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Anfrage nach STI-Selbsttests bei der Online-Arztpraxis Zava im September 2019 um 28 Prozent.

Zava fragte bei jungen Menschen (Alter: 18 bis 35) nach, um der Frage nachzugehen, warum Sexualkrankheiten in einer sich offen gebenden und sexuell aufgeklärten Gesellschaft zunehmen. Laut der Umfrage hatten 58 Prozent der Befragten schon mindestens einmal ungeschützten Sex, ohne zu wissen, ob ihr Partner eine sexuell übertragbare Krankheit hatte. Immerhin zwei von drei machten sich im Anschluss daran Sorgen.

“Ein STI-Test verschafft schnell und einfach Gewissheit, ob eine sexuell übertragbare Infektion besteht”, sagt Beverley Kugler, ärztliche Leiterin bei Zava. Bei einer Ansteckung sei eine ärztliche Behandlung sehr wichtig. Sexuell übertragene Krankheiten sind Infektionen, die durch Viren, Bakterien, Parasiten oder Pilze verursacht werden. “Manche Geschlechtskrankheiten verursachen nur im Genitalbereich Beschwerden, andere betreffen den gesamten Körper”, berichtet Kugler.

Etwa die Hälfte der Befragten (54 Prozent) hat schon einmal einen STI-Test gemacht. Die andere Hälfte begründet ihre Entscheidung gegen einen Test: 33 Prozent dachten nicht, dass es wichtig sei, 24 Prozent hatten Angst vor dem Ergebnis, 21 Prozent wollten nicht mit einem Arzt darüber sprechen.

“Abwarten, ob Symptome auftreten, ist keine Option”, sagt Kugler. Viele Infektionen könnten zunächst symptomlos verlaufen, ein später Behandlungsbeginn erhöhe das Risiko für Komplikationen, Spätfolgen und Übertragung auf andere. Eine unerkannte Chlamydieninfektion zähle zum Beispiel zu einer der Hauptursachen von Unfruchtbarkeit bei jungen Frauen.


Lars Wallerang

Kind (9) wird von Hund gebissen

Ludwigsburg-Hoheneck:

Ein Neunjähriger war am Dienstag gegen 15.40 Uhr in der Flattichstraße in Ludwigsburg-Hoheneck unterwegs. Dort kam ihn ein bislang unbekannter Mann mit einem angeleinten Hund entgegen. Beim Vorbeigehen wurde der Junge von dem Hund in den Oberschenkel gebissen. Hierdurch erlitt der Neunjährige leichte Verletzungen, die in der Folge ärztlich versorgt werden mussten. Nach der Beißattacke entschuldigte sich der Mann mehrfach und machte sich anschließend ohne Angaben seiner Personendaten, zusammen mit dem Hund aus dem Staub. Am Abend suchte eine bislang unbekannte Frau, mutmaßlich die Mutter des unbekannten Mannes, die Flattichstraße auf. Dort war sie auf der Suche nach dem Geschädigten, bei dem sie sich im weiteren Verlauf ebenfalls entschuldigt hatte. Da die Eltern des Neunjährigen allerdings nicht zu Hause waren, verließ auch sie die Örtlichkeit ohne Angaben ihrer Personalien. Der unbekannte Mann ist etwa 18 – 20 Jahre alt, circa 180 cm groß, schlank und hat kurze hellbraune Haare. Die Frau wurde dahingehend beschrieben, dass sie schwarze lockige, schulterlange Haare hat und mit einer schwarzen Jacke bekleidet war. Der Hund, der mit seinem Kopf etwa Tischhöhe erreicht, hat kurzes weißes Fell mit braunen Flecken, kleine Ohren und war zur Tatzeit an einer Flexi-Leine angeleint. Zeugen, die das Geschehen beobachtet haben oder sonst sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich bei der Hundeführerstaffel des Polizeipräsidiums Ludwigsburg, Tel. 07141 18-9, zu melden. Insbesondere werden die Hundebesitzer gebeten, sich mit der Polizei in Verbindung zu setzen.

Immer mehr Menschen ohne Wohnung

Erschreckende Zahlen: 2018 waren in Deutschland rund 678.000 Menschen wohnungslos. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Schätzung. Besonders junge Erwachsene und Alleinerziehende sind betroffen. Ein Jahr zuvor lag die Zahl noch bei 650.000 Menschen.

Ganz schlimm: Darunter sind etwa 41.000 Menschen, die ohne jegliche Unterkunft auf der Straße leben. Die neue Schätzung veröffentlichte jetzt die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW) anlässlich ihrer Bundestagung.

Rund 17 Prozent oder 40.000 Wohnungslose seien EU-Bürger, heißt es weiter. Viele dieser Menschen lebten ohne jede Unterkunft auf der Straße. Vor allem in den Metropolen betrage ihr Anteil bis zu 50 Prozent der Obdachlosen.

Ralf Loweg

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